Auch dieses Jahr wird es eine zentrale Demonstration zum Thema Datenschutz unter dem Motto „Freiheit statt Angst“ geben. Das Demonstrationsbündnis, an dem auch ver.di beteiligt ist, hat den nächsten Termin festgelegt: 11.09.2010 in Berlin.
Artikel lesen...„Konkrete Ausgestaltung der Vorratsdatenspeicherung nicht verfassungsgemäß“ - so lautet der Titel der Pressemitteilung zum Urteil des Verfassungsgerichts zur Vorratsdatenspeicherung. Ein erster Erfolg für die vielen BeschwerdeführerInnen, darunter auch ver.di, die eine eigene Verfassungsbeschwerde (s. Anlage) eingereicht hatte.
Artikel lesen...ver.di, die IG Metall und der Zentralrat der Juden unterstützen die Online-Petition gegen ELENA!
Artikel lesen...Von 13 – 16 Uhr tagt heute der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages. Ein Tagesordnungspunkt ist die Petition gegen Internetsperren, auch bekannt als „Zensursula-Petition“ aus dem vergangenen Jahr, die nunmehr acht Monate nach Ende der Petitionslaufzeit endlich im Bundestag angehört wird.
Artikel lesen...Vom 2. - 4. Mai 2012 findet in Berlin wieder die nächste re:publica statt, eine Konferenz über Blogs, soziale Medien und die digitale Gesellschaft. Ich nehme an, dass sie 2012 ebenso interessant wird wie in den vergangenen Jahren. Also merkt Euch den Termin vor und besorgt Euch rechtzeitig Tickets - Streams allein sind doch weniger erfreulich.
Bundespräsident Christian Wulff hat das ELENA Aufhebungsgesetz unterzeichnet. Es wird am 02.12.2011 veröffentlicht und tritt am 03.12.2011 in Kraft.
Endlich eine datenschutzfreundliche ePetition (man muss im Netz nicht mit Klarnamen auftreten), die sich für datenschutzfreundliche Voreinstellungen einsetzt - noch könnt Ihr mitunterschreiben.
