Bildung und Zugang zu Wissen sind Grundrechte von zunehmender Bedeutung. Neue Tech-nologien haben Zugang und Austausch von Informationen und Wissen grundlegend erleich-tert. Diese Chancen sozialer, wirtschaftlicher und kultureller Teilhabe sowie kooperativen Arbeitens wollen wir erhalten, nutzen und fortentwickeln.

Eine kalkulierte Verknappung der Informationsvielfalt, die Einführung technischer Barrieren und die schrittweise Privatisierung von öffentlichen Wissensbeständen ist ein Vergehen an der Allgemeinheit. Demokratische Teilhabe am öffentlichen Geschehen ist auf offenen Zugang zu Wissensbeständen angewiesen.

Gesetze müssen so gefasst sein, dass sie die Teilhabe an Wissen und Kultur nicht behindern, sondern fördern. Gemeinschaftsgüter müssen durch offene Nutzungslizenzen, wie Creative Commons und General Public License, vor privater Vereinnahmung geschützt werden.

Ich sehe die Situation positiver. Es sieht mehr so aus, als ob eher das Problem ist, dass der Staat dem Siegeszug der öffentlichen Teilhabe im Weg steht oder wenigstens am wenigsten zu ihrem Erfolg beiträgt. Mit anderen Worten, der Bund läuft der Zeit hinter her und hat die Entwicklungen der letzten 10 Jahre noch nicht kapiert.